SWISA & Co. wollen auf MP3-Player, in jeder Ausführung, per 1. Maerz 2006 spezielle Gebuehren einfuehren. Diese haetten durchaus bei Billigplayern schnell mehr als 50% des Verkaufspreises ausgemacht.
Konsumentenorganisationen waren entsetzt und haben Widerstand angekuendigt.
Die Swico (Schweizerischer Wirtschaftsverbands für Organisations-, Informations- und Kommunikations-Technik) hat den Weg vor Bundesgericht eingeschlagen, im Eiltempo.
Jetzt hat das Gericht auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde reagiert und ein Urteil gesprochen. Vorlaeufig duerfen die Gebuehren nicht erhoben werden.
Ein Teilerfolg. Doch wie geht es weiter? Immerhin ist die Eidgenoessische Schiedskommission für Verwertungsrechte involviert. Sie hatte den Forderungen der Verwertungsgesellschaften zugestimmt.
Tag(s): mp3 gebühren
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