Ist bei Christoph Blocher einfach der alte SVP-Parteikämpfer durchgebrannt, dem das Antirassismusgesetz schon lange ein Dorn im Auge ist?
Oder hatte er einen Aussetzer und merkte nicht, welchen Sein er ins Rollen bringt?
So oder so: Blocher spielt mit dem Feuer, weil er an den Grundfesten des Schweizer Systems rüttelt.
Im Tages Anzeiger schreibt Bruno Vanoni:
Der Fehltritt lässt sich nicht mit mangelnder Sensibilität entschuldigen - und auch nicht mit Problemen bei der Anwendung der Antirassismus-Strafnorm. ...
Sein Auftritt in Ankara ist eine wohl kalkulierte Attacke auf eine Strafnorm, die ihm schon immer zuwider war. Sie setzt der Meinungsäusserungsfreiheit dort berechtigte Grenzen, wo Menschen pauschal wegen ihrer Rasse, Religion oder Volkszugehörigkeit verunglimpft werden - was in der Geschichte in Völkermorden geendet hat: zuerst an den Armeniern, dann an den Juden.
Boochers Provokation ruft nach starken Reaktionen von Bundesrat, Parlament und Justiz.
Meine erste Reaktion vom 4.9.06: hier
Ich frage mich jetzt nur noch, wo alle diese israelfreundlichen BürgerInnen und die Juden sind? Jetzt könnt ihr alle zeigen, wie weit euch das Thema interessiert, oder ob ihr lieber nur Fahnen in der Gegend rumschwenkt oder Solidaritätsblogs pflegt. Aber ihr werdet sicher wieder Schlupflöcher finden, die euch als bequemer erscheinen, als öffentlich gegen einen Bundesrat vorzugehen, oder so ... Ich lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen, jederzeit.
Ein "Ausserirdischer" hat sich allerdings heute schon sehr früh gemeldet, hier. Yoda hat keine Angst, LeserInnen durch eine klare Stellungnahme zu verlieren. Das gefällt mir und ich sage gerne: Danke.
Tag(s): blocher antirassismus gesetz rücktritt svp
Am meisten nervt mich, dass diejenigen die Blocher unterstützen, nicht zugeben können, dass sie elendigliche Rassisten sind. Sie denken, fühlen, reden und handeln wie Rassisten - aber Rassisten? Nein natürlich nicht, nur ein kleines bisschen gegen Ausländer, aber auch nur gegen die Ausländer die keine Kohle mitbringen. Für die anderen ändert der Blocher kurzerhand das Gesetz...
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