Er hat es wieder getan, "unser" Herr Bundesrat Blocher. Vor dem Asyl/AusländerGesetz griff er Herrn Bloch an, indem er ihm quasi vorgeworfen hat, als Jude könne er ja nicht für das Gesetz sein.
Jetzt spricht er sich in der Türkei gegen das Rassismusgesetz aus und macht schon wieder die Juden zum Sündenbock. So meint er, das Gesetzt wäre nur geschaffen worden, damit die Holocaust-Lügner bestraft werden können. Jetzt sei aber die Meinungsfreiheit Opfer des Gesetzes geworden. Es müsse angespasst werden. Bei der Frage, ob es denn ganz verschwinden soll, dreht er sich in alle Richtungen.
Dieser Bundesrat ist nicht mehr tragbar für die Schweiz. Er muss sofort zurück treten.
Das Parlament muss entsprechende Schritte einleiten, falls er nicht selber geht, sonst ist es Verantwortlich für die Entwicklung und geht auch klar zur Übereinstimmung seiner Aussagen über.
Tag(s): blocher türkei rassismus rücktritt
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